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20Aug

warum nicht in Karlsruhe?

Zweitverwertung aus www.joergrupp.de

In Stuttgart erleben wir in diesen Tagen aktuell einen bundesweit geachteten Protest gegen das Projekt Stuttgart 21. Ich mag hier nicht einen weiteren Blogbeitrag dazu aufmachen, sondern mich interessiert daran eher der Bürgerprotest.

Während in Stuttgart am heutigen 20. August – das ist mitten in den Sommerferien – nach Teilnehmerangaben rund 30.000 (!) Menschen in Stuttgart zusammen kommen, waren Proteste in Karlsruhe gegen das parallel laufende Millionengrab “Kombilösung” faktisch kein Protest zusammen gekommen. Im letzten Herbst gelang es, mit dem Schwung aus dem Bundestagswahlkampf, rund 30.000 Unterschriften für einen dritten Bürgerentscheid zu sammeln. Auf der Straße fanden sich aber faktisch keine Menschen, Kundgebungen und Demonstrationen waren schlecht besucht.

Wir kennen ähnliches von anderen Projekten. Auch das sich im Bau befindliche Kohlekraftwerk der EnBW war der Protest eher ein intellektueller Protest – weniger auf der Straße, mehr durch Aktionen oder Podien geführt. Auch hier waren nur wenige Menschen für Demonstrationen zu gewinnen. Und ich erinnere mich natürlich an den mich politisierenden Widerstand gegen das Atomforschungszentrum Karlsruhe, die Wiege der deutschen Atomindustrie. Es tränen einem die Augen, wenn man ahnt, was schon hier verhinderbar gewesen hätte, wäre die Bewegung endlich mal aufmerksam geworden. Während man sich in Kalkar oder Wackersdorf bei zig Demonstrationen mit bundesweiten Teilnehmern letztendlich die dortigen geplanten Anlagen verhindern konnte, wurde in Karlsruhe über Jahre hinweg eine Wiederaufarbeitungsanlage als Pilotanlage im Maßstab 1:10 zu Wackersdorf  - die WAK – betrieben. Auch ein schneller Brüter lief in Karlsruhe, der KNK II. Aufmerkdsamkeit hierfür: allenfalls regional, selten überregional. Das Forschungszentrum war Ende der 80er Jahre wegen seiner Atomexportpraxis bzw. Lnow-How-Transfer  (u. a. nach Israel, Brasilien oder auch dem Apartheidsregime Südafrika oder dem Iran )auf der schwarzen Liste der CIA. Interesse hierfür: gering. Demonstrationen: keine. Allenfalls die Demonstrationen gegen den Irakkrieg füllten mal den Marktplatz….

Was ist hier in Karlsruhe anders als anderswo? Es gibt wie überall Grüne, Linke, Antifa, BUND, Greenpeace, … Karlsruhe wählte bei der letzen Kommunalwahl die GRÜNEN als zweitstärkste Kraft in den Gemeinderat. Auch bei der Landtagswahl und der Bundestagswahl überdruchschnittliche Ergebnisse. Eigentlich ein hohes Protestpotential. Ist der Karlsruher jemand, der lieber von zu Hause aus protestiert, mittels Unterschriften oder Wahlzettel? Liegt es an er erzkonservativen BNN? Ich bin ratlos – und wie manch anderer: ein bißchen neidisch.

19Aug

Bus ab KA zur Bürgerrechtsdemo am 11.9.10 in Berlin

Liebe Interessierte,

am Samstag, 11.9.10 findet die bundesweite Demo “Freiheit statt Angst 2010″ in Berlin statt, zu der u.v.a. auch Bündnis 90/Die Grünen, die Grüne Jugend und Campusgrün aufrufen.
Demonstriert wird für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet, den Aufruf findet ihr unter www.freiheitstattangst.de

Der Unabhängige Studierendenausschuss (UStA) hat die Patenschaft über einen Bus zu der Demo übernommen:

Abfahrt ist am 11.09. um 00:00 Uhr am Busbahnhof am Hauptbahnhof in Karlsruhe (Südseite).
Ein Zustieg ist auch um 01:00 Uhr am Heidelberger Hauptbahnhof möglich.
Die Demonstration beginnt um 13:00 Uhr am Potsdamer Platz.
Die Rückfahrt ist für 18:00 geplant

Die Frist, bis zu der eine Mindestanzahl an Anmeldungen zusammenkommen sollte, läuft am 23. August ab – eventuell kann diese Frist noch verlängert werden.
Bitte meldet euch schnellstmöglich an unter vorsitz@usta.de oder im Grünen Büro bzw. direkt unter Deutsche Bus

17Jun

Jeder blamiert sich, so gut er kann

Vor einigen Wochen landete ich durch einen Twitterlink auf der CDU-Seite Linkstrend stoppen – eine Seite konservativer CDU-PolitikerInnen. Die dort erhobenen Forderungen ließen mich znächst vermuten, ich wäre auf einer Satireseite gelandet – aber ich befürchte, die meinen das ernst. Naja. Es herrscht ja freie Meinungsäußerung in diesem Land und das ist auch gut so – so kann sich jede/r selbst ein Bild machen, was es neben der gutbürgerlichen CDU eben auch noch für “Flügel” in der CDU gibt.

So ein Herzchen hat die CDU ja auch hier in der Gegend – Axel E. Fischer, der 2005 im Bundestagswahlkampf davon sprach, dass wir doch bitte wieder “mehr eigene Kinder” benötigten und 2009 mit “Zuwanderung stoppen” Wahlkampf gemacht hat – und so im Landkreis Karlsruhe über 40 % der Stimmen auf sich vereinigt. Man glaubt es manchmal nicht.

Auch ein interessantes Kaliber ist der Geschäftsführer der Karlsruher CDU, Andreas Reifsteck. In sozialen Netzwerken äußert sich Herr Reifsteck unter anderem so:

Andreas Reifsteck  “Schwule und lesbische Paare wollen Kinder
> adoptieren” / Ja – aber bestimmt nicht auf diesem Planeten!
> http://bit.ly/cWZcdT
> -in derselben Diskussion:
> Andreas Reifsteck
> ich halte das fuer falsch und krank! kinder brauchen mutter UND vater
> fuer eine gesunde entwicklung. und keine zwei muetter oder zwei vaeter
> oder zwei meerschweinchen. und das argument mit den alleinerziehenden
> harzern ist ein sehr schwaches. die regal ist das naemlich noch lange
> nicht!

oder

zur Präsidentenkandidatin der LINKEn:

Andreas Reifsteck
> die sieht aus wie ne obdachlose trinkerin…
>
> Andreas Reifsteck

“Je religiöser, desto gewaltbereiter -
> Machokultur unter Moslems” / Radikale Bestrafung und Integration
> zwingend! http://bit.ly/cMdRfL
>
> Andreas Reifsteck Türkei-Überfall: Katholischer Bischof von
> türkischem Muslim erstochen / Die “Religion der Liebe” schlägt wieder
> zu! http://bit.ly/dA5ehp

Man mag Herrn Reifsteck zugute halten, dass er immerhin noch in einer demokratischen Partei ist und von ihr bezahlt wird. Ob er mit seinen diskrimierenden Äußerungen dazu beiträgt, ein positives Bild von der CDU zu zeichnen, muss er selbst wissen. Ich nehme jedoch an, seine CDU-FreundInnen wissen wenig davon – die sind vermutlich alle zu alt für Social Networks. Vielleicht traut er sich deshalb. Auf jeden Fall sind seine Äußerungen meiner Meinung rassistisch motiviert und diskriminierend. Der Vergleich bei von Homosexuellen mit Meerschweinchen ist unter aller Würde.

Update: die ka-news berichtet ausführlich über Herrn Reifsteck, der daraufhin seinen Twitteraccount löscht und seine Facebook-Profil so schaltet, dass man seine Pinnwandeinträge nur noch sieht, wenn man mit “befreundet” ist. In den ka-news-KOmmentaren findet eine teilweise unterirdische Diskussion über die ganze Sache statt.

Update 2: auch queer.de berichtet

29Mai

Mogelpackung Ökostrom?

Ein Gastbeitrag von

Karl-W. Koch, Hillesheim, B90/Grünen, Sprecher LAG Ökologie/Energie RLP, Mitglied BAG Energie, kwkoch@gmx.de, www.stoerfall-atomkraft.de

Wechseln, aber richtig!

Eine Vorbemerkung: Der Strom, der beim Kunden physikalisch ankommt, ist für die Bewertung als Ökostrom ohne Bedeutung, da nach den Regeln der Physik der Strom immer aus dem Kraftwerk kommt, das dem Verbraucher am nächsten ist. Entscheidend ist, welcher Strom EINGESPEIST ins Netz wird!

Hauptsache Ökostrom, egal bei welchem Anbieter? Der gekaufte Strom kommt doch auf jeden Fall auf jeden Fall auf CO2-neutraler Stromgewinnung wie Wasser, Wind, Solar? DENKFEHLER! Ein einfaches Beispiel aus dem Alltag: Ein sogenannter Ökostromanbieter ist ein Tochterunternehmen eines der großen Energieriesen, nennen wir ihn der Einfachkeithalber mal „DSS“, den donauschwäbischen Strommacher. Die DSS investieren also, weil es Zuschüsse gibt und eine hohe Einspeisevergütung, auch mal hier und da in ein Windrad oder eine Photovoltaik-Anlage. Einige Wasserkraftwerke hatten sie seit Jahrzehnten in Betrieb. Dann kam vor wenigen Jahren, als die Nachfrage nach Ökostrom boomte, ein genialer Manager auf die noch genialere Idee, man könne doch diese Ökofuzzis schön „abfischen“. Weil, wenn die schon Geld gegen gutes Gewissen loswerden wollen, warum dann nicht bei uns? Gefragt, getan, schon war die Ökostromtochter DSS-SS AG, die  donauschwäbische Strommacher – SauberStrom AG gegründet.

Der bisherige Strommix im Konzern stellte sich zuvor wie folgt dar: 50% Kohle und Braunkohle, 40% Atom, 7% Wasserkraft, 2% Wind und 1% Solar. Daraus wurden – Ratzfatz – 55,6%  Kohle und Braunkohle sowie 44,4% Atom in der Muttergesellschaft für 90% des bisherigen Stromes sowie 70% Wasserkraft, 20% Windenergie und 10% Solarstrom in der DSS-SS für die restlichen 10%. Die Dummies, die den „normalen“ Strom kaufen, juckt es nicht und die anderen bekommen reinen, feinen Ökostrom. Geändert hat sich am Strommix des Konzerns Nullokommanix, der Ökostrom wird teurer verkauft, der Mutterkonzern freut sich über die Mehreinnahmen und kann herrlich z.B. in neue Kohlekraftwerke investieren.

Daher gibt es zwei Kriterien, will sich Otto Normalverbraucher informieren, ob der neue Anbieter wirklich ökologisch korrekt ist:

  1. 1. Gibt es Verflechtungen zu den Großkonzernen und/oder zu Kohle-, Öl-, Gas- oder Atomverstromer? Ist die Muttergesellschaft einer der Energieriesen, gibt es Beteiligungen vergleichbarer Firmen? Sind Gesellschaften beteiligt, die ihrerseits an Kohle- oder Atomkraftwerken beteiligt sind?

Zugegeben etwas mühsam, aber mit ein wenig Internetrecherche machbar. Nehmen wir mal die Nr. 1 der aktuelle Verivox-Liste (Öko-Stromanbieter), Stand 9.5.2010: „PrioNatur 12“ eine Tochter der Extrastrom GmbH. Googeln wir als mal „Extrastrom GmbH“: erster Treffer ist „Hitstrom“: „HitStrom ist ein Produkt der ExtraStrom GmbH.“ (http://www.hitstrom.de/service-center/faq.html). Schauen wir also mal nach: „Hitstrom Strom Herkunft“: „Da die Strom Belieferung erst Ende 2009 gestartet ist liegen noch keine Erfahrungswerte vor. Hitstrom selbst gibt folgende prognostizierte Werte für 2009 an: Laut der Prognose erfolgt die Stromgewinnung zu 55 Prozent aus fossilen und sonstigen Energieträgern, zu 21 Prozent aus Kernkraft und zu 21,0 Prozent aus erneuerbare Energien.“ (Quelle : http://www.kwh-preis.de/stromanbieter/hitstrom). Uuuups, das klingt, als wäre man gerade der oben geschilderten Anleitung gefolgt …

Schauen wir nochmal bei „Energiegut – Hallo Natur“, einem Ökostromanbieter aus dem Mittelfeld: Beim 2. Klick landet man auf: https://www.energiegut.de/daten_und_fakten/#c1574 und liest: „Die energieGUT GmbH wurde im Jahr 2001 gegründet. Die energieGUT GmbH ist ein Zusammenschluss von Stadtwerken, regionalen Anbietern und der Trianel.“ Da schrillen bei Fachleuten die Alarm-Glocken Trianel kennt man in der Branche, die bauen Kohlekraftwerke: Lünen (im Bau) und Krefeld-Uerdingen (in der Planung).

So kann man/frau jetzt alle Ökostromanbieter durcharbeiten, oder man/frau beschränkt auf die bekannten weißen Westen der Branchen. Das sind nach meinem Stand ganze Vier: Naturstrom, Lichtblick, EWS (Elektrizitätswerke Schönau) und Greenpeace Energy, allesamt nicht verschwägert oder verbandelt mit irgendeinem Kohle- oder Atomstromproduzenten, auch nicht über 100 Ecken. Diese Ökostromanbieter zeichnen sich durch das 2. notwändige Kritierium aus, dass allerdings im Vergleich zum 1. auch bei anderen zu finden sein wird:

  1. 2. Investiert der Ökostromanbieter in erneuerbare Energien?

Die oben Genannten machen dies. Bei EWS liest sich das wie folgt: „Jede Kilowattstunde Schönauer Stroms enthält den so genannten Schönauer Sonnencent, mit dem ein „Fördertopf“ gespeist wird.
http://www.ews-schoenau.de/fileadmin/content/documents/sauberer_Strom/Kundenfoerderung/ews_foerder_bhkw.pdf

Weitere Infos:

http://www.greenpeace.de/themen/energie/presseerklaerungen/artikel/atom_und_kohlestrom_als_oeko_strom_umdeklariert/

19Mai

Zwischenfall mit der Atomsuppe

Man mag diesen Zwischenfall vielleicht als “halb so wild” bezeichnen – außer dass Radioaktivität ausgetreten ist, ist nicht viel passiert. Schlimm genug. Eine technische Störung, die offfenbar schnell behoben war. Anhand der Pressemitteilung wage ich die Gefährlichkeit allerdings nicht zu beurteilen.

Was mir aber wichtig erscheint: eine solche Meldung findet seinen Weg in die Stuttgarter Nachrichten. In der regionalen Tageszeitung, den BNN, erscheint sie nicht – auch auf diverse Suchbegriffe, die in der Pressemitteilung vorkommen, ist in der Online-Ausgabe der BNN nichts zu finden. Das kommt mir doch reichlich komisch vor:

Im Zuge der Verglasung der hochradioaktiven Abfalllösung in der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe wird das Abgas aus den aktivitätsführenden Behältern über ein Abgassystem geführt. Die entsprechenden Filter werden regelmäßig ausgetauscht. Dabei kam es am 21. April 2010 zu einer kurzzeitigen Erhöhung der Emissionen. Ursache für das Ansteigen der Emissionen war eine technische Störung bei der Filterumschaltung, die beseitigt wurde. Nach Beseitigung der Störung reduzierten sich die Emissionen wieder auf den normalbetrieblichen Wert (unter 10 Prozent des zulässigen Tageswertes). Das Ereignis wurde der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde, dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr am gleichen Tag ordnungsgemäß mitgeteilt.

Nach den am 21. April 2010 vorliegenden Daten waren bei dem Vorfall die Tagesgrenzwerte der Emissionen nicht erreicht worden. Nach der inzwischen durchgeführten Laborauswertung der Filter der Emissionsüberwachung hat sich nun heute (12. Mai 2010) herausgestellt, dass die in der Genehmigung festgelegten Tageswerte der Emissionen am 21. April 2010 um das circa 2,5-fache überschritten worden waren.

Durch diesen Vorfall ergab sich am Zaun der Anlage die maximale Dosis von 0,012 Millisievert. Das entspricht weniger als einem Prozent der natürlichen, mittleren, jährlichen Strahlenexposition. In der weiteren Umgebung war die Belastung noch geringer.

Quelle: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg
08Mai

Abschiebungen in den Kosovo

Unsere Pressemeldung zun Abschiebungen in den Kosovo
Der Kreisverband der Karlsruher GRÜNEN ruft zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen die Abschiebung in den Kosovo vom Baden-Airpark am 8. Mai, 14:00 Uhr ab Friedrichsplatz/Erbprinzenstraße auf.

„Es sind vor allem die als Roma bezeichneten Menschen von der Abschiebung betroffen“, so Istvan Pinter, migrationspolitischer Sprecher des Kreisverbandes. „Namhafte Organisationen und Personen haben sich für die Aussetzung der Abschiebungen ausgesprochen, zuletzt an Ostern 2010 unter anderem Prof. Dr. Christian Schwarz-Schilling, ehemaliger Hoher Repräsentant für Bosnien- Herzegowina. Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat im April davor gewarnt, dass Abschiebungen in den Kosovo die Stabilität des Kosovo beinträchtigen könnten.
Viele internationale Institutionen wie der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Europarat sowie einige kirchliche Quellen berichten glaubwürdig von der weiterhin prekären sozioökonomischen Lage sowie andauernder, teilweise massiver Diskriminierung von Minderheiten im Kosovo.“
Eine Abschiebung ist daher nicht hinzunehmen. Die Bundesregierung verschließt die Augen vor der prekären Situation der Abgeschobenen im Kosovo. Im Gegensatz dazu sehen unabhängige internationale Beobachter und Organisationen die Lage der Minderheiten der Roma, Ashkali und Ägypter im Kosovo als extrem kritisch an. „Darüber hinaus sind viele in die Bundesrepublik geflohene Roma bei uns mittlerweile gut integriert, obwohl ihnen jahrelang ein  Aufenthaltstitel verwehrt blieb“, so Pinter abschließend. „Die bereits angelaufenen Abschiebungen zerstören den Zusammenhalt und das Glück vieler Familien, sie zerstören die beruflichen Perspektiven besonders der jungen Leute, für die diese Abschiebung die erste Vertreibung ihres Lebens ist“.

Berichte gibt es zwischenzeitlich bei der ka-news über unsere Pressemitteilung sowie dem nachfolgenden Gespräch mit der Redaktion. Über die Demonstration, an der gut 400-500 Menschen teilgenommen haben, berichtet auch der SWR online und gestern abend im Fernsehen.

26Apr

Mit dem Bus zur Menschenkette

Es wurde bundesweit massiv mobilisiert – und auch ein paar Baden(er-Württemberger) wollten es sich nicht nehmen lassen, an der großen Menschenkette zwischen den AKWs Brunsbüttel und Krümmel teilzunehmen. 120 km waren zu überbrücken, mindestens 50.000 Menschen waren dazu rechnerisch notwendig, besser noch 80.000 – am Ende warens es 120.000 Menschen. Dazwischen wir paar Karlsruher/Freiburger/Mannheimer.

Freitag auf Samstag nacht ging es los. Der mit einer Anti-Atomfahne geschmückte Bus startete um 0:00 Uhr am Freiburger Bahnhof und war kurz vor 2:00 Uhr am Karlsruher Hauptbahnhof. Von dort ging es weiter nach Mannheim, wo wir die letzten Reisewilligen aufnahmen und dann den Rest der Nacht und den halben Tag bis Hamburg. Genauer gesagt, ins nördliche Hamburg, nach Halstenbek. Denn dorthin waren wir zugeteilt von den Organisatoren. (Unsere MdB Sylvia Kotting-Uhl kam mit dem Bus der Bundestagsfraktion und war zwar mit in der Kette, aber leider war die Entfernung zu groß, als dass sie sich bei uns hätte einreihen können.)

Ab 14:00 Uhr wurde die Straße in dem Mischgebiet, dem wir zugeteilt waren, halbseitig gesperrt. Wir fanden uns am Ende eines Wohngebietes wieder, danach kam Möbeleinkaufsparadiese – und  damit jede Menge Autoverkehr. Es gelang uns nicht ganz, die Kette zu schließen, am Ende fehlten uns 50 Meter – die wir mit Bändern und einem langen, grünen Kreidestrich schlossen. Bis 15:00 Uhr standen wir auf der Straße. Zwischendurch kam die Meldung, dass die Kette geschlossen sei, im Liveticker der taz, per Twitter und Facebook konnte man nachlesen, dass es zwar kleinere Lücken wie ei uns gab, dafür aber in Hamburg die Menschen in mehreren Reihen standen. Unglaubliche 120.000 Menschen fanden sich zur Menschenkette ein – ein deutliches Zeichen gegen den Atomkurs der Bundes- und unserer Landesregierung.

Zwischenzeitlich waren noch 3 Fahrradfahrer aus Karlsruhe zu uns gestoßen, die 450km der Gesamtstrecke mit Fahrrad und Tandem zurückgelegt hatten. Zurück konnten sie mit uns im Bus fahren.

Eigentlich war geplant, um 15:00 Uhr direkt zurück zu fahren, doch nach einer Abstimmung entschlossen wir uns, noch nach Hamburg zur Hafenstraße zu fahren, weil das die nächstgelegene Abschlusskundgebung war. Wir haben dort noch ein bißchen gefeiert, uns gestärkt und sind dann um 18:00 Uhr wieder zurück gefahren. Um 2:00 Uhr – nach genau 24 Stunden war der Bus wieder in Karlsruhe.

Alles in allem war es ein riesiges Erlebnis und wir sind sehr stolz darauf, an dieser Menschenkette teilgenommen zu haben, über die man sicherlich genau so lange reden wird wie über die Menschenkette von Ulm nach Stuttgart.

21Apr

Karlsruhe Grüner machen startet!

Endlich geht es los – der Kreisverband Karlsruhe startet sein Blog.
Damit wir ein bisschen leben in die Sache bekommen könnt ihr euch ab jetzt einfach registrieren und einen Blogeintrag schreiben.

http://karlsruhe-gruener-machen.de/wp-login.php?action=register

Viel Spaß
Alexander Salomon

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